Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese AGB gelten für die Nutzung des Dienstes „inkbulb“ (bulb.ink), angeboten von [Vollständiger Name], [Anschrift] („Anbieter“). Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung.

§ 2 Leistungsbeschreibung

inkbulb ist ein Werkzeug zum Erfassen, Ordnen und – auf Wunsch – KI-gestützten Ausarbeiten von Ideen. Erfassen, Ordnen und Suchen sind kostenlos. Das KI-gestützte Ausarbeiten („Develop“) ist im kostenlosen Tarif mengenmäßig begrenzt, im Pro-Tarif unbegrenzt; alternativ kann ein eigener API-Schlüssel hinterlegt werden. Der Funktionsumfang kann weiterentwickelt werden.

§ 3 Vertragsschluss und Konto

Die Nutzung setzt ein Konto voraus, das per Google-Anmeldung erstellt wird. Mit der Anmeldung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Ein kostenpflichtiger Vertrag (Pro) kommt mit Abschluss des Bestellvorgangs zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

Die Preise für kostenpflichtige Funktionen werden im Dienst angezeigt und verstehen sich inkl. etwaiger Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Das Pro-Abonnement wird im angegebenen Intervall im Voraus abgerechnet und verlängert sich automatisch, bis es gekündigt wird.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Das Abonnement kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden (z. B. über das Stripe-Kundenportal). Der unentgeltliche Vertrag kann jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und die Besonderheiten bei digitalen Inhalten/Dienstleistungen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

§ 7 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist für seine Inhalte verantwortlich und darf keine rechtswidrigen, rechteverletzenden oder schädlichen Inhalte einstellen. Eine missbräuchliche oder automatisierte Überlastung des Dienstes ist untersagt.

§ 8 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartung, Störungen oder Ausfälle bei Drittanbietern können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken.

§ 9 KI-Ergebnisse

KI-gestützt erzeugte Ausarbeitungen können unvollständig oder fehlerhaft sein und stellen keine fachliche, rechtliche oder sonstige Beratung dar. Eine Prüfung der Ergebnisse obliegt dem Nutzer.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 11 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern und informiert hierüber in geeigneter Weise; widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als angenommen, sofern hierauf hingewiesen wurde.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaats des Verbrauchers bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.